Gute Mitarbeiter wachsen nicht auf Bäumen - doch sie lassen sich entwickeln!
Gute Mitarbeiter wachsen nicht auf Bäumen - doch sie lassen sich entwickeln!

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der COSa Claudia Oestreich (Serviceagentur), Stand 01.10.2008-V1


Kunde = der Auftraggeber
COSa  = der Auftragnehmer

1. Geltungsbereich dieser AGB

  1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge mit Personen, die nicht Verbraucher im Sinne des BGB sind.
  2. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen des Auftragsnehmers; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, dass deren Geltung ausdrücklich zugestimmt wird.
  3. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis entgegenstehender oder von seinen Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers die vereinbarten Leistungen vorbehaltlos erbringt.


2. Art der Leistungen, Leistungsumfang

  1. Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung der im Einzelnen vereinbarten Dienste; wirtschaftliche oder tatsächliche Erfolge als Ergebnis der Dienste sind nicht geschuldet.
  2. Art, Umfang und Qualität der Dienste bestimmen sich nach der schriftlichen Auftragsbestätigung des Auftragnehmers, sofern eine solche nicht vorliegt aus dem Angebot des Auftragnehmers.
  3. Damit Vorgaben des Auftraggebers Vertragsinhalt werden, bedürfen sie der Schriftform und müssen vom Auftragnehmer schriftlich als Vertragsinhalt bestätigt werden.


3. Angebote, Vertragsschluss

  1. Angebote des Auftragnehmers sind frei bleibend und unverbindlich, es sei denn, das Angebot ist ausdrücklich schriftlich als bindend bezeichnet.
  2. Der Auftrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zu Stande; wenn eine solche Bestätigung nicht vorliegt, durch Beginn mit der Ausführung der angebotenen Dienste in Kenntnis des Auftraggebers.


4. Ausführung der Leistung, Mitarbeiter und Subunternehmer des Auftragnehmers, Abtretungsverbot

  1. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Arbeitnehmer und /oder Subunternehmen mit der Durchführung der Leistungen zu beauftragen.
  2. Der Auftragnehmer benennt dem Auftraggeber einen Ansprechpartner, der für die Durchführung der Dienste als Projektleiter verantwortlich ist und dies mit dem Auftraggeber abspricht.
    Gegenüber sonstigen Mitarbeitern oder Subunternehmern des Auftragnehmers ist der Auftraggeber nicht weisungsbefugt.
  3. Der Auftragnehmer gibt keine Garantien im Rechtssinne für die Einhaltung von vertraglich vereinbarten Terminen und/oder Zeiträumen ab.
  4. Ist der Auftragnehmer unverschuldet an der Erfüllung der Dienste im vereinbarten Zeitraum oder zu vereinbarten Terminen verhindert, so ist er zur Nachholung der Dienste nach Wegfall der Verhinderung berechtigt gegen Leistung der vereinbarten Vergütung.
  5. Der Auftraggeber kann Ansprüche aus diesem Vertrag nicht an Dritte abtreten.


5. Mitwirkung des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, bei der Erbringung der Leistung im Rahmen seiner Möglichkeiten mitzuwirken.
    Er erteilt dem Auftragnehmer insbesondere rechtzeitig alle für die Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen.
  2. Der Auftraggeber benennt dem Auftragnehmer mindestens einen Mitarbeiter, der die Erfüllung der Vertragsleistung unterstützt und für die mit der Abwicklung der bestellten Dienstleistung zusammenhängenden Fragen der Gesprächspartner des Auftragnehmers ist.
  3. Soweit es für die Vertragserfüllung nützlich ist, unterstützt der Auftraggeber den Auftragnehmer bei der Vertragsdurchführung unentgeltlich, indem er rechtzeitig und in erforderlichem Umfang zum Beispiel fachkundige Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hardware, Telefon, Beamer, Betriebssysteme und Basis-Software zur Verfügung stellt.
  4. Für die Zeiten, in welchen der Auftraggeber diesen Pflichten nicht nachkommt, wird der Auftragnehmer von seiner Verpflichtung zur Leistungserbringung frei.
  5. Kommt der Auftraggeber seinen Pflichten schuldhaft nicht nach, ist er verpflichtet, dem Auftragnehmer für den Zeitraum, in welchem der Auftragnehmer deswegen seine Leistung nicht erbringen konnte, als pauschalierten Schadensersatz dasjenige zusätzlich an Vergütung zu zahlen, was der Auftragnehmer bei Einhaltung der Pflichten nach dem Vertrag in diesem Zeitraum verdient hätte.
    Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber unbenommen.


6. Vertragsdauer; Leistungszeit, Verzögerungen

  1. Angaben zum Leistungszeitpunkt oder zur Leistungsdauer sind unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart worden sind.
  2. Soweit der Auftraggeber nach dem Vertrag dem Auftragnehmer zu bestimmten Zeitpunkten Informationen zur Verfügung stellen oder sonstige Mitwirkungspflichten erbringen muss, sind diese Termine Geschäftsgrundlage für die Ausführung des Auftrags.


7. Kündigungsrecht des Auftragnehmers aus wichtigem Grund, pauschalierter Schadensersatz

  1. Für den Fall, dass der Auftraggeber verpflichtet ist, dem Auftragnehmer vor Beginn der Tätigkeit des Auftragnehmers oder während der Leistungserbringung Datensätze oder sonstige Informationen zur Verfügung zu stellen und diese nicht fristgerecht erbringt, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Vertrag zu kündigen.
    Dieses Kündigungsrecht steht dem Auftragnehmer auch dann zu, wenn der Auftraggeber die Verzögerung nicht zu vertreten hat.
  2. In dem Fall der Kündigung steht dem Auftragnehmer ein pauschalierter Schadensersatz in Höhe von 40 % der im Vertrag festgehaltenen Mindestvergütung für den noch nicht zur Ausführung gekommenen Teile seiner Beauftragung zu.
    Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt dem Auftraggeber unbenommen.


8. Kündigungsrecht aus wichtigem Grund
Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten bestehen.

9. Mehrwertsteuer, Fälligkeit, Aufrechnung, Abtretung, Zurückbehaltungsrecht

  1. Sämtliche im Vertrag sind Netto-Beträge. Zu diesen hinzukommt die im Zeitpunkt der Leistungserbringung auf die Leistung anfallende Mehrwertsteuer.
  2. Rechnungen des Auftragnehmers sind fällig mit Zugang der Rechnung beim Auftraggeber.
    Für den Nachweis des Zugangs reicht aus ein Faxprotokoll, welches den Anfang der ersten Seite der Rechnung wiedergibt.
    Als Zeitpunkt des Zugangs gilt das aus dem Faxprotokoll ersichtliche Datum.
  3. Skonto wird - soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart - nicht gewährt.
  4. Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.
  5. Zurückbehaltungsrechte gegen Vergütungsforderungen des Auftragnehmers kann der Auftraggeber nur geltend machen wegen Ansprüchen, welche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.


10. Haftungsbeschränkung

  1. Die Haftung des Auftragnehmers für vertragliche Pflichtverletzungen sowie die Haftung aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
    Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB).
    Insoweit wird für jeden Grad des Verschuldens gehaftet.
  2. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt auch im Falle von einfach fahrlässigen Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.
  3. Soweit es um Schäden geht, die nicht aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden resultieren, haftet der Auftragnehmer nur für den typischerweise entstehenden Schaden.
  4. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers.


11. Urheberrecht

  1. Soweit die vom Auftragnehmer erbrachten Leistungen Urheberrechtsschutz genießen, räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht an diesen Leistungen ein.
  2. Dem räumlichen und sachlichen Umfang nach wird diese Einräumung beschränkt auf betriebliche Zwecke des Auftraggebers.
    Zeitlich wird die Einräumung dieses Nutzungsrechts beschränkt auf 5 Jahre.


12. Geheimhaltung

  1. Die Vertragspartner verpflichten sich, alle ihnen bei der Vertragsdurchführung von dem jeweils anderen Vertragspartner zugehenden oder bekannt werdenden Informationen und Unterlagen, die Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse beinhalten oder als vertraulich bezeichnet sind, auch über das Vertragsende hinaus vertraulich zu behandeln.
  2. Mitarbeiter der Vertragspartner und an der Vertragsdurchführung beteiligte Dritte, die dienstlich Zugang zu den vorstehend genannten Informationen und Gegenständen haben, sind schriftlich über die Geheimhaltungs- und Sicherungspflicht zu belehren.
  3. Der Auftragnehmer beachtet die datenschutzrechtlichen Vorschriften.
    Er verpflichtet seine mit der Verarbeitung personenbezogener Daten betrauten Mitarbeiter gemäß § 5 Abs. 2 BDSG schriftlich auf das Datengeheimnis.


13. Schriftform, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl

  1. Sämtliche rechtserheblichen Erklärungen und Anzeigen betreffend das Vertragsverhältnis bedürfen der Schriftform.
  2. Soweit sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort der Geschäftssitz des Auftragnehmers.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für den Geschäftssitz des Auftragnehmers zuständige Gericht.
  4. Für diesen Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit durch internationale Vorschriften übernationales Recht Anwendung finden soll, wird dessen Anwendung – soweit rechtlich möglich – ausgeschlossen.



Kontakt

Claudia Oestreich

 

COSa Training & Coaching

An der Ziegelhütte 9a

76889 Klingenmünster

 

Mobil: 0176-83100180

Tel.: 06349 928220

Fax: 06349 928221

oestreich@co-sa.net

www.co-sa.net

 

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